PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 1305
Datum: 8. November 2010

Zur Erklärung von Forschungsministerin Schavan in der Wirtschaftswoche eine steuerliche Forschungsförderung einführen zu wollen, erklärt Priska Hinz, Berichterstatterin für den Etat des BMBF im Haushaltsausschuss:
Seit Jahren erklärt Ministerin Schavan sie wolle eine steuerliche Forschungsförderung einführen. Umsetzung? Fehlanzeige!
Unsere Fraktion wird an diesem Donnerstag, 11.11.2010, in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses einen Antrag zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen einbringen.
Wenn Schavan ihre eigenen Worte ernst nimmt, muss sie dafür sorgen, dass die Koalitionsfraktionen zustimmen. Ansonsten bleibt sie unübertroffene Ankündigungsministerin – eine Forschungsministerin ohne Biss und Durchsetzungsfähigkeit!
Wir haben ein durchdachtes, wirkungsvolles und finanzierbares Konzept zur steuerlichen Forschungsförderung vorgelegt. Wir fordern, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) 15 Prozent ihrer gesamten Ausgaben für Forschung und Entwicklung steuerlich gutgeschrieben bekommen. Das gilt auch in Verlustphasen und für neu gegründete Unternehmen.
Der grüne Steuerbonus stärkt die Innovationskraft der KMU. Viele KMU sind innovativ tätig, haben aber nicht die Ressourcen um kontinuierlich zu forschen. Diesen Unternehmen wollen wir helfen, sich durch eigene Forschung weiterzuentwickeln. So können sie ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern und damit ihr Fortbestehen sichern.

(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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