PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1056
Datum: 21. Dezember 2009
Zu den Aufwendungen für Forschung und Entwicklung 2008 erklärt Krista Sager, wissenschafts- und forschungspolitische Sprecherin:
Große Aufgaben werden nicht dadurch gemeistert, dass man sie schön rechnet. Keine 48 Stunden nach dem Bildungsgipfel hat der Stifterverband die Seifenblasen der Regierungschefs von Bund und Ländern platzen lassen. Das nüchterne Bild der Lage zeigt: Auch 2008 lag Deutschland bei den Forschungs- und Entwicklungsausgaben (FuE-Ausgaben) weit hinter Japan, Südkorea oder den skandinavischen Ländern zurück. Bis zur Drei-Prozent-Marke fehlten rund 10 Milliarden Euro beziehungsweise 0,4 Prozentpunkte. Seit Verkündung des Lissabon-Ziels, drei Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung aufwenden zu wollen, stiegen die deutschen FuE-Ausgaben gerade einmal um 0,15 Prozentpunkte.

Mit dieser Lücke bei den Forschungsausgaben wollen sich die Regierungschefs von Bund und Ländern gar nicht mehr beschäftigen, weil sie das Ziel bei den Forschungsausgaben ab dem Jahr 2010 für erreicht erklärten.
Tatsache ist: Gerade die Länder werden angesichts der Steuereinbrüche erhebliche Probleme haben, überhaupt ihr Investitionsniveau in Forschung und Entwicklung zu halten. Gleiches gilt angesichts der Krise für die Unternehmen. Statt Hotels zu subventionieren, wäre es klüger gewesen, die steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen umzusetzen. Wir haben dazu ein Konzept vorgelegt. Aber auch bei der steuerlichen Forschungsförderung hat sich Schwarz-Gelb vertagt.

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