PM: Stipendienprogramm endlich einmotten

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Nr. 127/10
Datum: 28.07.2010

Zum gekürzten Stipendienprogramm von Bundesbildungsministerin Annette Schavan erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Bundesbildungsministerin Annette Schavan sollte endlich realisieren, dass sie mit ihrem Vorhaben eines nationalen Stipendienprogramms gescheitert ist. Es war in höchstem Maße unseriös, das selbsternannte Prestigeprojekt von Schwarz-Gelb am Bundesrat vorbeizumogeln, indem der Bund den Ländern die Kostenübernahme versprach.

Es kann nicht sein, dass nun die etablierten Begabtenförderungswerke die Zeche dafür zahlen sollen, dass Schavan ihr Gesicht wahren kann. Die Bundesbildungsministerin erdreistet sich, etablierte Stiftungen zu schwächen, indem sie ihnen die Mittel kürzt, um eine Schmalspurversion ihres Stipendienprogramms auf den Weg zu bringen.
Wir brauchen kein elitäres, unausgegorenes und bürokratisches Stipendienprogramm, von dem vor allem die durch soziale Herkunft Privilegierten profitieren, sondern in einem ersten Schritt eine zügige und spürbare Stärkung des BAföG. Das nationale Stipendienprogramm war von Anfang an falsch. Statt Elitenförderung ist mehr Unterstützung für
Arbeiter- und Migrantenkinder gefordert, auch durch die etablierten Stiftungen.“

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