PRESSEMITTEILUNG von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus – Berlin
NR. 225
Datum: 23. Juni 2009

Anja Schillhaneck, hochschulpolitische Sprecherin, erklärt zu den Ergebnissen der Senatsklausur im Wissenschaftsbereich:
Dass „Supersenator“ Zöllner weder die Hochschulverträge noch die Sanierung der Charité hinbekommt, ist seit vielen Monaten offensichtlich. Jetzt hat Wowereit die Reißleine gezogen.

Damit bestätigen sich unsere Befürchtungen: Bildungs- und Wissenschaftssenator Zöllner ist mit seinem Superressort überfordert und gescheitert. Wer sich bei den Hochschulvertragsverhandlungen lieber auf Glaubensfragen, Annahmen und haushalterische Luftschlösser verlässt und seine Verantwortung im Aufsichtsrat der Charité in vielen wichtigen Sitzungen seinem Abteilungsleiter überlässt, ist der Aufgabe nicht gewachsen.

Die Art, wie Wowereit Senator Zöllner düpiert, lässt allerdings für den Wissenschaftsstandort Berlin nicht viel Gutes hoffen. Wie es mit der Qualität der Lehre, den Finanzen und den Pensionslasten an den Berliner Hochschulen in den nächsten vier Jahren weitergehen soll, ist auch nach der Senatsklausur offen.

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